Berlin, 16. Mai 2024

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AUSGABE 97

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Liebe Leserinnen und Leser, 

 

während nach wie vor die Anpassung des Bundeshaushaltes 2024 die politische Debatte bestimmt, laufen bereits die Verhandlungen zum Etat 2025 auf Hochtouren. Auch hier ist mit einer immensen Haushaltslücke im zweistelligen Milliardenbereich zu rechnen. Damit bleibt weiterhin wenig Raum für Klimaschutz- und Entlastungsmaßnahmen, wie das Klimageld. Der Abbau umweltschädlicher Subventionen könnte für den Haushalt 2025 Freiräume schaffen. Ein Repurposing der umweltschädlichen Regelungen auf einen umweltpositiven Fokus würde sogar eine Trendwende in den Anreizstrukturen erzeugen und Förderbedarfe reduzieren.

 

In mehreren Studien haben wir das Potential des Subventionsabbaus und die Herausforderungen der nachhaltigen Haushalts- und Finanzpolitik analysiert. Mehr dazu lesen Sie in der folgenden Auswahl unserer aktuellen Publikationen:

 

  • Was heißt eigentlich Versorgungssicherheit? - Mit der Energiewende zu Sicherheit, Verlässlichkeit und Stabilität
  • Planen ist Silber, Ausgeben ist Gold: Warum weniger Geld für Klimaschutz fließt als wir denken
  • CO2-Preis in Deutschland -Umsetzung des ETS II und des Klima-Sozialfonds in Deutschland
  • Repurposing agricultural subsidies: Funding nature by greening financial flows


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Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen.

 

Herzliche Grüße

Ihr FÖS-Team 

 

1. Unsere aktuellen Publikationen
 
Energie

Berlin, 03.2024

Was heißt eigentlich Versorgungssicherheit? - Mit der Energiewende zu Sicherheit, Verlässlichkeit und Stabilität

Versorgungssicherheit, Preisgünstigkeit und Umweltverträglichkeit sind die drei primären Ziele der Energiepolitik. Dabei ist oft unklar, was genau sich hinter dem Argument der Versorgungssicherheit verbirgt. Dieses Impulspapier gibt einen Vorschlag für eine Meta-Definition des Begriffs. 

Zum Impulspapier
Ökologische Finanzreform

Berlin, 04.2024

Planen ist Silber, Ausgeben ist Gold: Warum weniger Geld für Klimaschutz fließt, als wir denken

Warum bleibt das Geld für den Klimaschutz liegen? In den Jahren 2022 und 2023 wurden fast die Hälfte der Mittel (30 Mrd. Euro) aus dem Klima- und Transformationsfond nicht abgerufen. Das Hintergrundpapier zeigt, dass die Bundesregierung es nicht schafft, die bereitgestellten KTF-Mittel auszugeben und analysiert die Ursachen. 

Zum Hintergrundpapier
Verkehr

Berlin, 02.2024

CO2-Preis in Deutschland:
Umsetzung des ETS II und des
Klima-Sozialfonds in Deutschland

Diese Studie untersucht die Umsetzung des ab 2027 geplanten, europaweiten ETS II im Bereich Gebäude und Verkehr in Deutschland als Nachfolger zum nationalen Brennstoffemissionshandel. Welchen Spielraum gibt es für die Verwendung der Einnahmen und welche Möglichkeiten und Ideen gibt es für die Entlastung betroffener Gruppen?

Zur Studie
Landwirtschaft

Berlin, 04.2024

Repurposing agricultural subsidies:
Funding nature by greening financial flows

Die umweltschädlichen Agrarsubventionen übersteigen die umweltpositiven derzeit deutlich. Mit dem Reformansatz des "repurposing" können umweltschädliche Wirkungen reduziert und bis zu 5 Milliarden Euro für eine naturverträglichere Landwirtschaft bereitgestellt werden. 

Zur Studie
Weitere Publikationen

Energie

  • Soziale Aspekte von Umweltpolitik im Bedürfnisfeld Wohnen - Status quo: Gesellschaftliche Trends und bestehendes Instrumentarium
  • Braunkohlefolgekosten in der Lausitz: Transparenz und Sicherung der verursachergerechten Finanzierung
  • Sozialverträgliche Dekarbonisierung im Gebäudebestand: Anreiz- und Verteilungswirkungen von Instrumenten für die energetische Sanierung im Bestand

Finanzen

  • Die Inflation macht alles teurer - nur der Umweltverbrauch wird günstiger
  • Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2-2023: Investitionsbedarfe und öffentliche Finanzen für Klimaschutz und Transformation

Verkehr 

  • MIV und ÖPNV im Kostenvergleich: Einsparung gesellschaftlicher Kosten durch den öffentlichen Personennahverkehr

Landwirtschaft

  • Subventionen und Abgaben im Agrarsektor - Welchen Beitrag können sie zu Umweltschutz und Entlastung des Staatshaushalts leisten?
2. Veranstaltungen

Berliner Energietage 2024, online - 18.04.24 

Auch in diesem Jahr waren wir bei den Berliner Energietagen mit unserem digitalen Panel: „Wer bezahlt eigentlich was auf dem Weg zur Elektrifizierung: Die Kosten für Zu- ,Rück- und Umbau der Strom- und Gasnetze.“ dabei!


In unserem Panel, moderiert von Carolin Schenuit, diskutierten wir mit unseren Gästen Klaus Müller (Präsident der Bundesnetzagentur), Dr. Matthias Dümpelmann (Geschäftsführer, 8KU GmbH), Christian Otto (Geschäftsführer, VEA),  Prof. Dr. Michael Rodi (Geschäftsführender & wissenschaftlicher Direktor, IKEM), Verena Bentele (Präsidentin, Sozialverband VdK Deutschland) und Kristina Jeromin (Geschäftsführerin, Green and Sustainable Finance Cluster Germany) unter anderem die Frage, wie wir die Kosten für die Transformation der Infrastruktur auf die Nutzer der Netze, andere Wirtschaftssektoren und den Staat verteilen können. Einleitend zum Thema gab Marie Wettingfeld einen kurzen Impulsvortrag. 

Zur Aufzeichnung

VDV-Akademie, Bremen - 10.04.24 

Beim Symposium zur Multimodalität des VDV diskutierte Swantje Fiedler gemeinsam mit Alexander Möller (Geschäftsführer ÖPNV, Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Claudia Wiest (Kaufmännische Vorständin, Bremer Straßenbahn AG) und Andreas Maatz (Geschäftsführer, Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH) zum Thema: "Viele Player zwischen Markt und Zuschussbedarf. Was können und was wollen wir uns leisten?"

Zum Programm

Sächsischer Landtag, Dresden - 05.03.24 

In der Anhörung der 37. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im sächsischen Landtag bezog Swantje Fiedler als Sachverständige Stellung zu den Folgekosten von Braunkohle. Lesen Sie hier die Stellungnahme. 

Zur Anhörung

Bundesstiftung Gleichstellung, Berlin - 15.02.24

Bei einer internen Veranstaltung der Bundesstiftung Gleichstellung hielten Sabrina Greifoner und Holger Bär einen Vortrag zu Genderdimensionen umweltschädlicher Subventionen im Rahmen einer nachhaltigen Haushaltspolitik. 

Deutscher Bundestag, Berlin - 16.01.24

Florian Zerzawy, Matthias Runkel und Florian Peiseler stellten zum Auftakt der Sitzungswoche im neuen Jahr auf dem Parlamentarischen Abend von MdB Sebastian Schäfer und der Bertelsmann Stiftung  die Ergebnisse unserer Studie zum kurzfristigen finanziellen Potential durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen vor. 

Zur Veranstaltung
3. FÖS in den Medien

Wir freuen uns, dass unsere Arbeit auch immer wieder journalistisch aufgegriffen wird. Hören und schauen Sie gerne rein.  


Über den Abbau klimaschädlicher Subventionen sprach Carolin Schenuit bei Alles Wissen im Interview mit dem Hessischen Rundfunk und  kommentierte im Interview mit der Tagesschau die Stilllegung der sieben Kohlekraftblöcke in Niederaußem, Neurath und Jänschwalde. 


Wie wir ein neues sozial-ökologisches Fundament der Energieversorgung legen können, dazu erklärte Marie Wettingfeld im Podcast "Wirtschaftsatlas: Sozial und ökologisch Wirtschaften - Fundament Energiewende" der Heinrich-Böll-Stiftung.

 

Im Tagesschau-Zukunfts-Podcast Mal Angenommen zum Thema: Keine Bauern mehr? Was dann?, klärte Florian Zerzawy über Subventionen in der Landwirtschaft auf.


Zum Thema Subventionen in der Landwirtschaft sprach auch Beate Richter im Podcast Money Matters von Rasmus Andresen "Von Bauernprotesten zur Neuausrichtung der Agrarpolitik?" und im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk in "Bauernproteste: Welche Zukunft hat die deutsche Landwirtschaft?"

                                        

Wenn Sie Interesse an der Berichterstattung über das FÖS haben, schauen Sie sich gerne unsere Rubrik FÖS in den Medien an. 


FÖS in den Medien
 

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GESCHÄFTSFÜHRENDE VORSTÄNDIN

Carolin Schenuit

 

AUFSICHTSRAT

Kai Schlegelmilch (Vorsitzender), Andreas Burger, Tilman Eichstädt, Edgar Endrukaitis, Charlotte Kroher, Damian Ludewig, Peter Ugolini-Schmidt

 

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(FÖS) e.V.

Schwedenstraße 15a, 13357 Berlin

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